Ich, der Diktator von Deutschland

Geschrieben von kingalca am 27. Oktober 2016
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Ich, der Diktator von Deutschland

Servus! Ich überlege mir oft, was ich in diesem Land ändern würde, wäre ich an der sagenumwobenen Macht. Ich meine, ich find ziemlich viel ziemlich scheiße und oft werde ich dann gefragt: Und was würdest du dann machen? Leider hören die meisten Leute nach dem ersten Satz schon gar nicht mehr zu, weil Sie entweder gar nicht mehr in der Lage sind Ihren eigenen Standpunkt kritisch zu hinterfragen, oder weil sie es gar nicht ändern möchten und es sie deshalb schlicht und ergreifend nicht interessiert. Oder weil meine Ideen einfach scheiße sind, das kann natürlich genauso gut sein.

Natürlich hätte meine Stimme nur die notwendige Kraft, wenn ich kein demokratisch gewählter Herrscher wäre, sondern ein Diktator. Andernfalls müsste ich mich mit ärgerlichen Dingen wie einer Opposition auseinandersetzen. Aber sogar dafür habe ich einen Lösungsansatz. Aber fangen wir mal bei den kontroversen Themen an.

Familienpolitik und Soziales: Um die langanhaltende niedrige Geburtenrate aufzupeppeln würde unter meiner Führung die Ehe auch weiterhin als einzige Konstitution steuerlich bevorzugt werden, jedoch sollten diese Steuervorteile auch alle Frauen bekommen, die nicht in einer Ehe leben, aber mindestens ein Kind haben. Dies gilt auch für verheiratete Paare, egal ob traditionell oder homosexuell – hauptsache ein Kind (besser 2-3) sind im Spiel und es hat den Status einer Ehe-Gemeinschaft. Ob diese nun die natürlichen Kinder sind, oder adoptiert spielt dabei keine Rolle. Die einzige Bedingung wäre vermutlich die Herkunft des Kindes, dieses muss die deutsche Staatsbürgerschaft besitzen. Adoptierte Kinder aus dem Ausland rechtfertigen keinerlei steuerliche Bevorzugung, da man ja die Geburtenrate im idealfall steigern will, und ausländische Menschen die Geburtenrate statistisch nicht verbessern. Ich denke, dass ist eine schlüssige Argumentation. Aus dieser Argumentation heraus entstehen 3 verschiedene mögliche Situationen: alleinerziehende Mütter, traditionelle und moderne Ehen.

Alleinerziehende Mütter sollten unabhängig von Beruf oder Anstellung ein Kindergeld bekommen, dass ausreichend ist um das Kind bis zum vierzehnten Lebensjahr zu finanzieren. Ab dem vierzehnten Lebensjahr sollten Kinder, falls notwendig, gesetzlich dazu in der Lage sein selbst Geld zu verdienen um so praxisnah einen Einstieg ins Berufsleben zu finden (= Sozialisierung von außen). Alleinerziehende Mütter sollten bestimmen können, ob Sie arbeiten gehen möchten, oder lieber Ihr Kind erziehen und daheimbleiben. Arbeitenden Müttern sollte ein kostenfreier Kindergartenplatz angeboten werden, der durch Steuern finanziert wird. Stay-at-Home-Müttern sollte ein finanzieller Zuschuss zu den Lebenshaltungskosten gewährt werden, sowie einer angepassten Steuerklasse für Geringverdienende, um das Leben oberhalb der Minimum-Existenzgrenze zu ermöglichen. In letztem Beispiel wäre die Mutter eine Leistungsnehmerin, im ersten eine Leistungsträgerin.

Für traditionelle Ehen sehe ich ein ähnliches Prinzip vor, mit der Differenz, dass Stay-at-Home-Mütter keinen Zuschuss vom Staat bekommen, dafür jedoch der Mann eine bessere Steuerklasse erhält. So bleibt mehr Netto vom Brutto und ein sorgenfreies Leben ist hierdurch deutlich einfacher zu erreichen. Steuersätze von 42%+ gehören hier der Vergangenheit an. Wer von beiden arbeiten geht und wer daheim bleibt ist jedem selbst überlassen (= freie Persönlichkeitsentwicklung).

Für moderne/gleichgeschlechtlichen Ehen gilt ein sehr ähnliches Prinzip, nur fällt hier die Wahl der „Arbeiten oder daheimbleiben“-Rolle weg, und auch die Steuerbevorzugung kommt ausschließlich dann zustande, wenn ein Kind in die Ehe gebracht wird. Dies kann in einer modernen Gesellschaft natürlich durch Adoption erfolgen. Da es weltweit kaum Referenzwerte hierfür gibt sollte man hier bereit sein familiär zu experimentieren. Ein Teil der Konstitution ist verpflichtet daheim zu bleiben und bekommt, falls gewünscht, professionelle Hilfe von privaten Erziehern. Diese Art der Unterstützung wird subventioniert durch den Staat, die kosten werden 50/50 aufgeteilt (50 Leistungsnehmer, 50 Leistungsträger).

Für Ehen gilt im Allgemeinen: Der andere Elternteil darf nicht arbeitssuchend sein, da sonst die finanzielle eigenständige Versorgung nicht gewährleistet werden kann. Dies soll für sowohl traditionelle als auch moderne Ehen gelten. Der Staat hat hier Sorge zu tragen, dass Arbeitssuchende in eben jenen konstitutionellen Vereinigungen keine Steine in den Weg gelegt bekommen, sondern sich bestenfalls selbst versorgen können. Jeder Haushalt soll in der Lage sein für sich selbst zu sorgen. Im idealfall gibt es einen Leistungsträgerüberschuss und eine marginale Leistungsnehmerminderheit.

Leistungsnehmer der Gesellschaft: meine Diktatur soll zwar keine Demokratie sein, dafür aber ein lebenswertes Land. Um dies zu ermöglichen muss der Staat dafür Sorge tragen, dass die Arbeitslosenquote so gering wie möglich ist. Langzeitarbeitslose werden per Gesetz verpflichtet nach 5-jähriger Arbeitslosigkeit einen staatlichen, gemeinnützigen Beruf zu übernehmen, bspw. Müllentsorgung, Straßenreinigung oder ähnlichen Berufen, welche vom Staat bezahlt werden. Die Menschen, die einer solchen Tätigkeit nachgehen müssen sollen die Wahl aus den offenen Stellen haben, es soll niemals eine staatliche forcierung auf spezielle Berufsfelder stattfinden. Hiermit ist gewährleistet, dass die Bevölkerung nicht „versumpft“ oder sich langfristig parasitäre Verhältnisse von Individuen gegenüber dem Staat bilden. Leistungsnehmer sollten davon abgesehen so wenig Zuschüsse wie möglich erhalten, um den Anreiz in ein berufstätiges Leben überzugehen möglichst hoch zu halten. Hartz4 in seiner jetzigen Form würde abgeschafft werden und mit einem Konstrukt ausgetauscht werden, dass mit steigender Arbeitslosigkeit immer weniger Zuschüsse zahlt. Wohnungen sollten nur wenn notwendig von den Leistungsträgern bezahlt werden (hierzu müssen Ausnahmeregelungen geschaffen werden).

Leistungsträger sollten nicht stärker als nötig belastet werden. Eine allumfängliche staatliche Krankenkasse, die von jedem Bürger subventioniert wird, soll die gesundheitliche Versorgung im Land gewährleisten. Eine Rentenkasse ist nicht notwendig, da Rentner als Belohnung für Ihr langes Berufsleben keine Alterssorgen haben sollten. Jeder Rentner mit mehr als 30-jährigerer Berufszugehörigkeit soll eine Mindestversorgung erhalten, die ihm die Wohnung, seinen Lebensunterhalt und ein akzeptables Taschengeld zur Verfügung stellt. Dadurch wird zwar keine Alterseinsamkeit verhindert, aber immerhin Altersarmut.

Schule und Ausbildung: Menschen, die weder Leistungsträger noch –nehmer sind, also Schüler, Studenten und Kinder sollen von der gesamten Gesellschaft finanziert werden. Die schulische Laufbahn soll bis mindestens bis zum 16ten Lebensjahr dauern, danach kann sich der Schüler entscheiden eine praktische Laufbahn einzuschlagen, oder eine theoretische (also Ausbildung oder Studium). Das bisherige Modell zur Ausbildung und zum Studium bleibt bestehen. Jede Form der schulischen oder akademischen Ausbildung soll vom Staate gezahlt werden, Un- und Mehrkosten muss jeder selbst bezahlen.

Vereinte Nationen, Handel und Militär: Ein vereinigtes Königreich käme mir sehr gelegen; dennoch sollte eine Vereinigung aller eurasischen Mächte stets im Mittelpunkt jedweder außenpolitischen Debatte sein. Kontinentale Verbündete wie Russland und China sollten gemeinsam mit meinem Land eine gemeinsame Friedenspolitik erörtern und umsetzen. Transatlantische Bündnisse sind in dieser Konstellation nicht länger notwendig und können mit gutem Gewissen fristlos aufgekündigt werden. Ein europäischer Binnenmarkt kann mit dem südost-asiatischem Raum geöffnet werden und so die weitere Kaufkraft des eigenen Landes aufrechterhalten werden. Ziel dieser Politik soll es sein, langfristig für Frieden im eben jenem europäischen und eurasischem Raum herzustellen, der unabhängig anderer Nichtmitglieder möglich und aufrecht bleibt. Nach dem NATO-Vorbild soll ein Angriff auf ein Mitglied des Übereuropäischem Bündnisses ein Angriff auf das gesamte Bündnis darstellen. Dies dient zur Verteidigung gegen transatlantische Atommächte. Selbstmächtige Auslandseinsätze gibt es nicht. Die Bundeswehr dient dem Schutz der Grenze und ist im Angriffsfall zur Verteidigung komplett ausgerüstet im Inland zugange. Das Militär darf nur bei Unwetterkatastrophen oder einem Angriffskrieg gegen das Land aktiv werden. Ausnahmefälle müssen erörtert werden, sollen aber im Zweifelsfall unbürokratisch umsetzbar sein.

Asyl- und Zuwanderungspolitik: Asyl ist ein Menschenrecht. Deshalb gibt es dennoch Restriktionen dafür, wer Asyl bekommen darf, und wer nicht. Unter meiner Herrschaft würde es Asyl für jeden geben, der aus einem Land flieht in dem Krieg herrscht, oder wer in seiner Heimat politisch verfolgt wird.

Asyl würde es NICHT für folgende Gruppen geben:

  • Personen aus Ländern, in denen Krieg herrschte, nun aber eine stabile Regierung in egal welcher Form an der Macht ist
  • Personen die vor Armut fliehen
  • Personen ohne amtliche Dokumente oder Personen mit gefälschten Dokumenten

Personen, die keinen Asylgrund haben, sollen die Möglichkeit einer Einbürgerung bekommen, die einer Migration im klassischen Sinne entspricht. Diesen Personen wird eine einjährige Bewährung auferlegt, in der sie die Sprache erlernen müssen, nicht straffällig werden dürfen und einen Beruf erlernen müssen (Ausbildungs- oder Berufsbeginn muss vor Ende der Bewährung liegen). Sollten die entsprechenden Personen nach der Bewährungszeit, aber innerhalb der nächsten 5 Jahre eine Straftat begehen, wird der temporäre Aufenthaltstitel nicht weiter bewilligt und diese Personen werden mit exekutiver Macht aus dem Land entfernt und zurück in Ihr Herkunftsland gebracht. Dies wird ohne die Wahl der betroffenen Person geschehen. Einmal abgeschobene Personen erhalten ein Landeseinreiseverbot. Wer aufgrund kultureller Unterschiede dafür sorgt, dass sich ein Teil der Bevölkerung unwohl fühlt, wird mittelfristig unwiderruflich abgeschoben. Um die oben genannten Punkte erfolgreich umzusetzen ist eine Landesweite Grenzsicherung notwendig. Ob diese nun rein national oder international stattfindet, ist nicht näher definiert. Wer vor Armut flieht hat kein Anrecht auf Asyl, da Armut ein fast immer selbstverschuldeter Umstand ist, für den ein anderes Land niemals aufkommen kann, bzw. die Bürger des Landes niemals für selbstverschuldete Miseren verantwortlich gemacht werden dürfen. Leistungsträger sollen niemals stärker belastet werden, als notwendig – dies macht es notwendig, hier eine klare Linie zu fahren. Aus humanitären Gründen muss in armen Regionen der Welt jedoch Hilfe zum Wideraufbau geleistet werden. Sollte sich regional zeigen, dass Hilfe regelmäßig abgelehnt wird, werden entsprechende Hilfsposten geschlossen und das Personal permanent abgezogen. Hiermit wird gewährleistet, dass nur die Leute Hilfe bekommen, die sie vollumfänglich annehmen wollen.

Die Asylpolitik verfolgt nicht den Grundsatz der Integration, sondern den Grundsatz der Inklusion. Dies erfordert eine Obergrenze von 100:1, d.h. pro 100 Bürger 1 Asylbewerber. Damit wird gewährleistet, dass jeder Asylbewerber die bestmöglichen Chancen zur vollständigen, selbstständigen Inklusion bekommt.

Religionsfreiheit: Die Religionsfreiheit wird auf ein Minimum beschränkt. In seinen Wohnräumen darf jeder Mensch seine Religion ausüben, öffentlich wird keinerlei Religiöse Kleidung gestattet. Das Tragen von religiösen Zeichen in der Öffentlichkeit wird auf Schmuck reduziert (Kette, Ring, Hut). Der Staat wird komplett säkular geführt, d.h. es gibt keinerlei Verbindung zu religiösen Institutionen. Jeder anerkannten Religion wird die Steuerfreiheit entzogen. An Schulen wird kein Religionsunterricht mehr durchgeführt, stattdessen gibt es ein Unterrichtsfach für moralische und ethische Erziehung. Kinder sollen dazu ausgebildet werden einen möglichst großen Grat an Selbstreflexion zu erlernen und kritisch zu denken. Offizielle Vertretern einer Religion (Nonnen, Immame, Priester, whatsoever) ist es gestattet eine universelle Übergangskleidung zu tragen, die sie in der Öffentlichkeit neutral erscheinen lässt. Permanente Verschleierung des Kopfes/des Gesichtes in der Öffentlichkeit ist verboten.

Sicherheit und Überwachung: Da es in meinem Land jedem gut geht gibt es keinen Grund zur anlasslosen Überwachung. Ausländer im Inland sollen von den Nachrichtendiensten voll überwacht werden, von Inländern werden Metadaten für 14 Tage gespeichert und dann anlasslos automatisch gelöscht. Spionage ausländischer Behörden oder Industrien sind zum Wohle des Landes legal.

Energiewende: Atomenergie ist die beste Art der Energieerzeugung. Das ist ein Fakt. Leider ist Atomenergie derart umweltbelastend, dass diese Art der Energieerzeugung für ein fortschrittliches Land nicht akzeptabel ist. Daher werden alle Atommeiler mittelfristig abgeschaltet und die Energieversorgung wird zu 100% auf alternative Energien, wie Wind, Sonne oder Wasser zurückzuführen sein. Innerhalb der ersten 20 Jahre soll jedes Kilowatt der aus der Steckdose kommt aus erneuerbaren Energien resultieren. Verbrennungsenergie in Form von Braun- oder Holzkohle ist aufgrund des menschengemachten Klimawandels keine Option mehr und fällt weg.

Steuergelder: Alle obigen Themen basieren auf einem leicht-sozialistischem Prinzip. Daher ist es notwendig, dass Steuerverschwendung in egal welcher Form so gering wie möglich gehalten wird. Als erste Amtshandlung entferne ich daher Forschungsgelder für jedwede Pseudowissenschaften – dazu gehören auch die sogenannten Genderstudies. Das generische Maskulinum bleibt weiterhin erhalten, eine Differenzierung findet per „Innen“ statt. Es gibt zwei anerkannte Geschlechter, Männlich und Weiblich. Alles andere sind Krankheiten, die, falls notwendig von den Krankenkassen bezahlt werden können. Zur Steuereinnahme werden ehemalige repressive Gesetze abgeschafft und bspw. weiche Drogen wie Cannabis und Magic Mushrooms legalisiert. Der Besitz harter Drogen bleibt weiterhin strafbar. Der Handel für weiche Drogen wird privatisiert. Handel mit harten Drogen wird weiterhin bestraft. Weiche Drogen sind ab dem 21ten Lebensjahr legal erwerblich. Besitz weicher Drogen ist straffrei, unterhalb der Altersgrenze jedoch mit Geldstrafen und Abnahme der Substanzen verbunden. Der Konsum bleibt vollends straffrei. Tabak und Alkoholprodukte werden doppelt so stark besteuert. Benzin wird doppelt so stark besteuert. Öffentliche Nahverkehr-Systeme werden von der Gesellschaft vollfinanziert, Touristen benötigen ein Ticket. Innerer Fernverkehr wird privatisiert, jedes Bundesland bekommt eigene Stellen, sodass ein Monopol verhindert wird. Durch Standardisierung wird ein einheitliches System geschaffen, dass den reibungslosen Betrieb ermöglicht. Es wird eine staatliche Autobahnmaut eingeführt, die von jedem zu entrichten ist. Der Staat stellt sicher, dass diese Einnahmen zweckgebunden sind, somit die Steuerlast nicht erhöhen.

Banken: Banken werden nicht unterstützt. Banken, die Insolvenz anmelden, bekommen keinerlei Boni aus dem Steuertopf. Banken, die mit einem Blockchain-basiertem System arbeiten erhalten eine Steuersenkung zur Verbesserung der Technologien. Ansonsten dürfen Banken ordentlich Steuern zahlen.

Der Euro: wird beibehalten. Der Euro muss in der eurasischen Gemeinschaft langfristig als gemeinsame Währung etabliert werden. Somit kann der Handel im Handelsbereich vereinfacht werden.

Die Opposition: ja gut, ich bin zwar ein Diktator, trotzdem weiß ich, dass ich alleine nicht alles korrekt machen kann. Deshalb hole ich mir einen großen Haufen an Beratern, die meine Linie unterstützen. Andererseits ist Pluralismus etwas, dass meistens etwas gutes hervorruft. Deshalb würde ich es einem jeden Bürger freihalten eine Oppositionelle Vereinigung zu gründen, die aktiv auf mein Diktat Einfluss nehmen kann. Quasi eine Art demokratische Institution innerhalb der Demokratie. Wenn ein gewisser %-Anteil der Bevölkerung gegen den aktuellen Kurs ist, so habe ich als Diktator die Möglichkeit auf mein Volk zu hören und meine Kurs zu korrigieren. Man möchte ja länger als 4 Jahre der Diktator eines Landes bleiben, am besten für 50-60 Jahre – und das geht halt nicht, wenn man niemals auf seine Bevölkerung hört oder auch mal andere Meinungen zu Wort kommen lässt.

Zölle: Innerhalb der vereinten Nationen soll es keinerlei Zölle oder Grenzen geben. Landesgrenzen selbst sollen geschützt werden können, falls vom jeweiligen Land/Bundesland gewünscht.

Puh, so langsam wird es schwierig noch weitere konstruktive Punkte zu finden. Vielleicht erweitere ich mal diesen Blogartikel um ein paar weitere Gedanken. Ehrlich gesagt springt meine Meinung zu so manchen Themen auch etwas hin und her, je nachdem wie gerade die Lage der Welt ist. ¯\_(ツ)_/¯

 

Alles in allem bleibt mir aber nur zu sagen: ich würde mich selbst vermutlich nicht wählen. Einfach, weil ich weiß, dass ich heute so und morgen so denke.